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Sie sind dabei, sich den Blog des Staatlich Geprüften Klugscheißers anzusehen. Fortsetzung auf eigene Gefahr.

Auf Twitter finden Sie mich hier NEW Balance Fresh Foam Lazr Laufen schuhe Turnschuhe Laufen b4 38 Größe 43Ski Elan Wave Master mit Bindung, (Z-Wert-12) 176cm (DD725)

Aber Spaß beiseite. Ein paar Worte, was Sie hier erwartet und wieso es anonym ist und wer dahinter steckt, sind wohl doch notwendig.

Hier erwartet Sie meine Meinung, wie ich diese auf Twitter kundgetan habe, nicht mehr und nicht weniger.

Natürlich dürfen Sie sich die Frage stellen, wer ist denn „mein“ und warum verbirgt sich dieser Klugscheißer hinter einem noch nicht einmal besonders gut gewähltem Pseudonym.

Die Antwort, die vielleicht für den einen oder anderen nicht befriedigend ausfällt, ist so leicht wie auch schwierig.

Herr Klugscheißer ist über 50, Jurist mit beiden Staatsexamina und arbeitet nicht als Anwalt. Herr Klugscheißer war immer schon politisch und auch gesellschaftlich engagiert und ist seit dem 16. Lebensjahr konfessionslos und bezeichnet sich als Agnostiker.

Meine Frau, frei nach Kishon, die beste Ehefrau von allen, hat leider schon Bekanntschaft mit Herren in Springerstiefeln und mit eindeutigen Tätowierungen machen müssen, da sie in unserem Heimatörtchen irgendwo im Westen Deutschlands ehrenamtlich „Deutsch für Asylbewerber“ unterrichtete.

Ich bin keine Person des öffentlichen Lebens und strebe auch nicht an, eine zu werden. Und Familie ist wichtiger als Selbstdarstellung im Netz. Diese Herren wurden nie gefasst und um solcherlei nicht erneut aufkommen zu lassen, nur weil ich den Drang verspüre, im Internet meine Meinung kund zu tun, werde ich hier und in den asozialen Netzwerken anonym bleiben.

Sie haben in meinem Blog Rechtschreibfehler gefunden? Herzlichen Glückwunsch! Ich bin ein Mensch und damit nicht fehlerfrei.

Ansonsten freue ich mich über sachliche Kommentare zu meinem Gedanken.

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Ja, es gibt einen Anlass für diesen Blog. Eine Mitarbeiterin der Landtagsfraktion der AfD in Niedersachsen engangiert sich offen für die Identitäre Bewegung. Genaues dazu kann man Vintage Fishing Fliegen Tying Vice, Lure Vice, Stainless Steel & Cast iron lesen.

Moment, da war doch was? Identitäre Bewegung und AfD. Hatten die Herrschaften der AfD nicht gesagt, dass sie mit den Identitären nichts zu tun haben wollten. Ja haben sie!

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Also passen, zumindest meinte das der Bundesvorstand im Jahre 2016, die AfD und die Identitäre Bewegung nicht zusammen.

Nur zur Erinnerung, wer oder was die Identitäre Bewegung ist, hier ein Zitat aus dem sehr instruktiven Beitrages von WikipediaStem Mars 52 mm 1 1 8 rot BLB fixed single speed dazu.

Als Identitäre Bewegung (auch Identitäre Generation, kurz Identitäre oder IB) bezeichnen sich mehrere aktionistischeAcavallo Gel Pad with Lambskin-Weiß orientierte Gruppierungen, die ihrem Selbstverständnis nach die Ideologie des „Lowa Renegade GTX Mid Trekking schuhe Art. 310945-7193 Forest Größe 42 NEW“ vertreten. Sie gehen von einer geschlossenen, ethnisch homogenen „europäischen Kultur“ aus, deren „Identität“ vor allem von einer Skechers daSie Reggae Fest-NEAP-Webbing Trimmed Knit Fisherman Oxford 9 M US bedroht sei. Fachjournalisten, Wissenschaftler und Verfassungsschützer beschreiben solche Vorstellungen als „CRATONI PACER MODELL 2019 HERREN DASie FAHRRADHELME 0 Euro Versand“ und ordnen die Gruppen dem Rechtsextremismus zu.[1]

In Deutschland werden die Identitären seit Juli 2019 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als klar rechtsextremistisch eingestuft und können nachrichtendienstlich überwacht werden.

Also um es kurz und prägnant zu sagen, die Identitäre Bewegung ist ein rassistischer und rechtsextremistischer Club, der seinen Rassismus als Kulturrassismus verbrämt.

Aber darf ein Abgeordneter nicht beschäftigen, wen er will? Ja, sicher darf er das. Ich habe auch in meiner Studienzeit als Mitarbeiter eines Abgeordnete gearbeitet und habe ihm zugearbeitet.

Trotzdem darf man sich die Leute, die ein Abgeordneter oder auch eine Fraktion beschäftigt, ruhig einmal genauer ansehen. Und siehe da, es sind nicht etwa angehende Juristen, die verfassungstreu ein wenig Ihr BAFÖG aufbessern wollen oder auch wissenschaftliche Mitarbeiter, die helfen könnten, Dinge wie den Klimawandel und dessen Folgen besser zu beurteilen. Nein. Es sind Rechtsextremisten. Und zwar solche mit denen man offiziell nichts zu tun haben möchte.

Aber wenn wir mal genau hinsehen, ist das nicht neu, dass man mit den Identitären offiziell nichts zu tun haben will aber inoffiziell mit denselben unter der sprichwörtlichen Decke steckt. In der Jungen Alternative sind ja sogar Funktionäre, die ebenfalls Funktionäre der Identitären Bewegung sind. Dazu gab es einen sehr aufschlussreichen Horseware Ireland Amigo Hero 6 XL Turnout Lite 0g Equestrian Horse Rug in der Zeit – dem laut AfD linken Systemedienhetzblatt.

So ist Herr Tillschneider, ein Landtagsabgeordneter der AfD mit seinem Ageordnetenbüro Untermieter der Identitären Bewegung Submergible Strip LED Lighting with 15 ft water resistant cord.. Das nennt man dann in AfD Deutsch „wir haben mit denen nichts zu tun“.

Und nun als Mitarbeiter, besser und bequemer kann man den Identitären nicht zum Einblick in die Arbeit des Landtages vermitteln und zu finanziellen Mitteln verhelfen.

Mein Schluß: Man will nicht nur nicht nichts mit der Identitären Bewegung zu tun haben, nein, man finanziert diese sogar.

So weit so schlecht, aber wie wäre es, dazu einfach einmal zu stehen und „Mut zur Wahrheit“ zu beweisen? Keiner, der die Nachrichten und Posts der AfD verfolgt hat, kann die geringsten Zweiel daran haben, dass es sich bei dieser um eine rechtsextreme Partei, dominiert durch den Flügel und Ladolf Ladig, handelt, die sich ein bürgerliches und verfassungstreues Deckmäntelchen hält, dass immer immer dünner wird. For FORD CMAX 1.6 TDCI 2007 NEW DPF DIESEL PARTICULATE FILTERMicro Inliner Rollen 80 und 82 mm für Microlager 50 Rollen und dazu2 Microlager

Nein, das kommt nicht in Frage. Den NDR beschimpft man lieber als STASI und droht rechtliche Konsequenzen an, für den Fall, dass der NDR darüber berichtet.

Da muss ich sagen, Pech, meine Damen und Herren von der „Mut zur Unwahrheit“ Partei, die Wahrheit darf man in unserem Rechtsstaat sagen. Das wird kein Gericht dem NDR verbieten. Um so mehr als die Frage, welche Mitarbeiter eine Fraktion beschäftigt, für die Bürger sehr von Interesse ist.

Die AfD ist nur noch ein scheinheiliger Haufen von Rechtsextremen, die das nicht mehr passende und zwischenzeitlich sehr fadenscheinige Mäntelchen der Rechtsstaats-Partei immer wieder versuchen über die schlimmsten rechtsextremen Auswüchse zu breiten, um diese zu verdecken, aber das gelingt nicht einmal mehr ansatzweise.

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Es ist nur normal, dass in Zeiten, in denen die Straftaten in einem bestimmten Bereich steigen, sich der Staat und damit die Strafverfolgungsorgane Gedanken dazu machen, wie man diese am liebsten verhindert und hilfsweise zumindest besser verfolgen kann.

Auch wenn es die meisten wahrscheinlich nicht so sehen würden, Spezial- und Generalprävention sind immer noch die wesentlichen Zwecke der Strafe, nicht Rache oder sonst was. Durch den Straftatbestand, also die Tatsache, dass etwas strafbar ist, sollen Menschen davon abgehalten werden, dies zu tun und der Einzelne soll tat- und schuldangemessen bestraft werden, damit er das nicht wieder tut. So weit so unklar oder?

Natürlich spielt der Schutz dabei eine Rolle und zwar eine wichtige. Warum sollte man denn jemanden abhalten etwas bestimmtes zu tun ausser zum Schutze eines Rechtsgutes eines anderen.

Welche Rechtsgüter sind es also, die bei Twitter, Fressenbuch oder auch der Tube oder anderen beliebigen Online-Plattformen, die einen „Austausch“ ermöglichen, verletzt werden können.

Wenn wir einmal von drastischen Dingen absehen und auch Kinderpornographie außen vor lassen (weil wenn ich dazu zu viel schreibe, dann werde ich zu emotional), bleiben § 130 StGB und die Delikte gegen die persönliche Ehre. Wobei ich das so sehe, dass auch Volksverhetzung meine Ehre als Deutscher missachtet.

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Was ist also zu tun? Da kommt nun die Klarnamenspflicht. Die Klarnamen sollen die Strafverfolgung erleichtern und ermöglichen und gleichzeitig dazu führen, dass der der weiß, dass er gefunden werden kann, nicht mehr so einen Müll postet.

Also erst einmal ein Argument, das keines ist. Mit den größten Müll posten User, die bereits unter ihrem Klarnamen unterwegs sind, wie zum Beispiel viele Funktionäre der AfD oder auch Hendryk Stöckl.

Wie wäre das umsetzbar, wie wäre es auszuhebeln, bringt das was? Nun es wäre zunächst ein Gesetz nur in Deutschland. Wenn ich also mittels VPN vorgeben würde, nicht in Deutschland zu sein, dann hätte das Netzwerk auch keinen Anlass, mich nach einem Klarnamen zu fragen. Und hinzu kommt, dass selbst wenn der Klarname, der gewöhnlicher Weise den Account bedient, bekannt ist, wenn es um einen bestimmten Tweet geht, muss dem einzelnen nachgewiesen werden, dass er ihn abgesetzt hat. „Ich habe mein Tablet ungesperrt in der WG liegen lassen….“ ist da nur eine möglich Form der wahrscheinlich unwiderlegbaren Schutzbehauptung. 12) Great Striped High Waisted Trousers with braun Trim Größe 42 by CavalloSturmey Archer FCT68 Alloy Single Chainset - Retro Classic Chainset 170mm 48t

Also halte ich Klarnamen nur in einem einzigen Punkt für wirkungsvoll. Diejenigen, die sich ohnehin an die Gesetze halten und gegen Rechtsextreme im Netz angehen, werden dann transparent für eben die, die ihnen schaden wollen. Und damit endet in vielen Fällen der „Widerstand“ gegen Rechts.

Hinzu kommt, dass es dem Betreiber der Plattform obliegen würde, den Namen zu prüfen. Also ich werde Twitter und Konsorten bestimmt nicht neben allen anderen Daten, die diese Kraken sammeln, noch freudestrahlend meinen Personalausweis zur Verfügung stellen, um meine Identität unter Beweis zu stellen. Sie?

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Halte ich für sehr aufwendig aber eine Sache, die eine Überlegung wert ist. Jeder Deutsche müsste eine nur ihm und den „Ermittlungsbehörden“ bekannte ID bekommen, die aber überprüfbar sein muss und die dem Netzbetreiber bei einer Anmeldung aus Deutschland mitgeteilt werden muss. Auf Nachfrage von Ermittlungsbehörden muss diese ID herausgegeben werden.

Wie dabei die Problematik der rechten Infiltrierung der Polizei umgangen werden soll, um kritische aber rechtstreue User zu schützen, ist noch eine sehr ungeklärte Frage.

Letzen Endes gelten aber fast alle Einwände, die die Klarnamenspflicht torpedieren auch für dieses „Nummerschild“. Leicht zu umgehen und daher meiner Meinung nach unwirksam.

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Es gibt einen hochqualitativen Podcast, DaSie Mizuno Wave Paradox Laufschuhe Weiß Orange Blau 410580.008N Neu und da kam die Idee eines „Digitalen Gewaltschutzgesetzes“ auf. Wie kann man sich das vorstellen.

Ich habe das einmal für mich durchdacht und würde das wie folgt aufbauen. Adjustable Dumbbell 25 Lbs Chrome Multi ColGoldt Exercise Fitness Accessories USPavillo Camping-Zelt Range X3, für 3 Personen, 210 x 210 x 120 cm

Ich melde einen Account, weil er mich beleidigt hat. Twitter (hier nur ein Beispiel) entfernt den Tweet oder auch nicht. Es muss dann eine Möglichkeit geben, Twitter direkt aufzufordern, den Account wegen dieses Verstoßes auch zu sperren. Das muss weitergehender sein, als das bloße „Melden“, weil es anders als dieses auch weitergehende Rechtsfolgen haben soll.

Gehen wir also davon aus, dass Twitter die Sperrung des Account verweigert.

Dann muss dem Geschädigten die Möglichkeit offen stehen, wie bei einem Verfahren um den Erlass einer einstweiligen Verfügung, sein „Wohnort“ Gericht anzurufen und um Sperrung zu ersuchen. Antragsgegener ist in dem Fall die Plattform, die ja auf Verlangen das Users nicht gesperrt hat.

Dieser neue zivilrechtliche Anspruch des Users gegen den Betreiber müsste zunächst geschaffen werden und die Gerichte müssten die Möglichkeit erhalten, den Betreiber (ggf durch Androhung von erheblichen Strafgeldern) anzuweisen, einen Account auf Zeit oder endgültig zu sperren.

Wie die Beweiserhebung in diesem Falle aussehen müsste, nun das müsste man im Einzelnen in einem Gesetz klären aber der Freibeweis der einstweiligen Verfügung scheint mir insofern nicht geeignet.

Dem Gesperrten muss allerdings auch eine Rechtsschutzmöglichkeit zustehen. Ich gehe davon aus, dass viele Accounts von Twitter allein „auf Zuruf“ gesperrt würden, da keine Firma gern all zu viele Gerichtskosten tragen will.

Um die Möglichkeit des Missbrauchs dieser Regelung einzuschränken, muss also ein „Gesperrter“, der ohne Gerichtsbeschluß sofort gesperrt wurde, ebenfalls die Möglichkeit haben, natürlich nach einem Einspruch bei Twitter, einen Gerichtsbeschluss zu erwirken, der den Betreiber anweist, den Account wieder frei zu schalten.

Alles gar nicht so einfach oder?

Was würde das bewirken?

Ich gehe mal davon aus, dass ein Richter, lassen wir den Jens Maier mal außen vor, der ist ja zum Glück nicht mehr aktiv, besser als jeder Betreiber eines Portals in der Lage ist, zu erkennen, ob ein Tweet wirklich rechtswidrig war und wie verwerflich dieser wirklich ist.

Ich höre Sie grade brummeln…. aber damit ist doch nur der Account weg und nichts hindert den, sich einen neuen zu machen. Stimmt, Aber der Account ist weg.

Nehmen wir mal den Akif P. Dieser Herr hetzt seit Jahren gemütlich auf Twitter vor sich hin und da es sich um einen Prominenten handelt, der zwar schon wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sperrt Twitter diesen Account nicht. P. hat 12.500 Follower.

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Follower zu generieren Aufwand erfordert. Oder man kauft sie und das kostet Geld. Klar würde Herr P. nach einer gerichtlichen Sperre wieder weiter machen aber er finge wieder bei 0 an, seine Reichweite wäre erheblich eingeschränkt und sein Hetzpotential damit auch. Und ich wette, nach 4 oder 5 Sperren vergeht auch dem stabilsten Hetzer die Lust.

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Ist das alles der „Weisheit letzter Schluß“? Nein, das wäre, wenn wir alle so weit wären, offen und auf Fakten basierend diskutieren zu können und dabei nicht Angst haben zu müssen, ins Visier einer rechtsextremen Organisation zu geraten. Daher muss leider etwas getan werden, so lange dieser Idelazustand nicht erreicht ist.

Sie haben eine andere Meinung dazu? Gerne in den Kommentaren!

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X ist ein Sohn einer konservativen Familie. Er wuchs in einer intakten Familie auf und schon früh teilte er die politischen Präferenzen des Vaters. Nur die C-Partei kann seine politische Heimat sein. X sieht sich selbst als verfassungstreuen Patrioten.

X studiert Jura und tritt in die C-Partei ein. Eine steile politische Karriere könnte X erwarten. Er ist Beamter, wichtig, macht Gutachten und hilft dabei Entscheidungen zu treffen, die seiner Meinung nach das Schicksal des Volkes beeinflussen, es schützen. Meint er. Dabei tritt er bereits damals Menschenrechte mit Füßen.

Und doch ist X mit den politischen Entwicklungen unzufrieden. Seine Partei muss gemeinsame Sache machen mit den linksextremistischen Sozialdemokraten. X ist frustriert, enttäuscht, weiss nicht wie er daran mitwirken kann, Deutschland wieder in die konservative Richtung zu bringen.Eskadron fanatics Jersey Shirt CECEUsed good Shimano Scorpion metanium XT from Japan

Eine neue Partei erscheint auf der politischen Bühne, nennen wir sie mal Y. Y ist zunächst neoliberal wird aber nach und nach rechtsextrem.

X weiss das. X ist nicht dumm. Aber X spürt, eine wirkliche konservative Mehrheit in Deutschland wird es nur noch mit Y geben können. Seiner Meinung nach.

X stellt alle Bedenken, alle Beweise, dass Y sich immer weiter radikalisiert, zurück. Es ist nicht so, dass X dies nicht sieht oder nicht weiß. X denkt allerdings, dass, wenn er erst einmal in einer konservativen Regierung ist, er in der Y Partei aufräumen wird und die rechtsextremen Teile dann Geschichte sind.

X hat sich mittlerweile in eine Position hochgedient, in der er sehr gut seine schützende Hand über Y halten kann.

Die rechtsextremen Bestrebungen in der Y Partei werden immer deutlicher und X hat immer mehr Mühe, das klein zu reden, zu vertuschen, unter der Decke zu halten.

Nochmal X ist nicht dumm, er sieht was bei Y los ist. Er nimmt es in Kauf, verheimlicht, relativiert absichtlich, vertuscht, nicht weil er selbst rechtsextrem ist sondern weil er eine konservative Mehrheit will. Zumindest meint X, er sei nicht rechtsextrem, obwohl selbst Fachleute die Positionen von X in manchen Bereichen zumindest als grenzwertig ansehen.

Damit rechtfertigt X auch sich selbst gegenüber seine eigene Radikalisierung. Aus dem Erzkonservativen wird der Steigbügelhalter der Rechtsextremen Y Partei. Und X leugnet das immer noch. Auch sich selbst gegenüber.Collegiate 5-Punkt Brustgurt II (WB124)Singer Iron Trout chakka 3,00m 2tlg 1-6g 5768300 Trout Rod

Dann eskaliert die Situation. X fühlt sich unverstanden, tut doch alles nur für sein Land. Aber selbst sein Chef, der hinter ihm stand wie eine Mauer, scheint sich zu distanzieren.

Dabei hatte X doch alles getan was er konnte, um die offensichtlich verfassungsfeindlichen Bestrebungen der Y Partei und deren Anhänger und Ableger klein zu reden, zu relativieren.

Aus verletzem Stolz lässt X sich hinreißen, über seinen Chef her zu ziehen. Dem platzt der Kragen. Er setzt X, allerdings mit guten Bezügen, vor die Tür.

X wettert gegen die linksextremen Sozialdemokraten, gegen alle ausser gegen die rechtsextremen Y Anhänger. Die sind ja nicht so schlimm. Die kann man unter Kontrolle behalten. Dachte auch mal von Papen aber diese Parallelen kann X in seiner Verblendung nicht sehen.

Was also tut X. Er schmollt ein wenig und schließt sich dann einem Verein an, der weiter daran arbeitet, der C-Partei die Macht durch Y zu ermöglichen.

Weder X noch der Verein noch die C-Partei erkennen die Gefahr. Sie sehen nicht, daß sie dabei sind, die rechtsextreme Y Partei an die Macht zu hieven.

X ist der von Papen der Neuzeit. Er ist weder spiritus rector noch die graue Eminenz der Y Partei. Er ist der, der aus Eigennutz und Größenwahn Verfassungsfeinde an die Macht bringen will, weil er glaubt, mit denen fertig zu werden.

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Die Diskussion darüber, ob Lebensmittelhändlern aufgegeben werden sollte, Lebensmittel, die noch brauchbar sind, nicht zu vernichten, und die darauf folgende Diskussion zu der Frage, ob Amazon und sicher auch anderen Online-Händlern verboten werden könne, Retouren einfach zu vernichten, wirft die Frage nach der Freiheit auf.

Dazu eine kurze Anekdote, die beste Ehefrau von allen hatte sich eine Rundstricknadel bestellt, leider in der falschen Größe, und deswegen mussten wir diese zurück schicken. Die Gutschrift war bereits auf dem Kundenkonto 10 Minuten nach dem ich das winzige Päckchen bei Hermes abgegeben habe. Der Händler hat nicht einmal darauf gewartet. Das Teil war noch Original verpackt.

Immer wieder höre und lese ich, besonders in den letzten Tagen, im Netz, solcherlei Verbote würden die Freiheit einschränken. Die Freiheit, Essen wegzuwerfen? Die Freiheit, wirtschaftliche Werte zu vernichten und damit der Allgemeinheit, ja auch Ihnen, zu schaden? Denn das was da vernichtet wird, muss einer bezahlen.

Freiheit? Was ist denn Freiheit? Bemühen wir doch einmal eine Definition von Tante Google – ich glaube die leiht sich diese bei Onkel Wikipedia

Frei·heit

/Freíheit/

Substantiv, feminin [die]

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[ohne Plural] Zustand, in dem jemand frei von bestimmten persönlichen oder gesellschaftlichen, als Zwang oder Last empfundenen Bindungen oder Verpflichtungen, unabhängig ist und sich in seinen Entscheidungen o. Ä. nicht eingeschränkt fühlt

„die politische Freiheit“

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[ohne Plural] Möglichkeit, sich frei und ungehindert zu bewegen

„den Gefangenen, einem Tier die Freiheit schenken, geben“

Frei von Bindungen oder Verpflichtungen, die mich davon abhalten, meine Entscheidungen unabhängig zu treffen. Wie nett, wann ist man das schon mal.

Meine Freiheit kann nur so weit gehen, bis Deine beginnt. Dazu ein paar Bespiele aus dem Leben.

So sehr ich mir auch ab und zu wünschen würde, gewissen Politikern eine Ohrfeige zu geben (nicht all zu fest, daher tätliche Beleidigung statt Körperverletzung), ich darf es nicht tun, da das Recht der anderen auf körperliche Unversehrtheit sicherlich schwerer wiegt, als meine Freiheit, meinen sicher auch ab und zu berechtigten Unmut so Kund zu tun.

Sobald ich in Rechte anderer bei der Ausübung meiner Freiheit eingreife, habe ich ein Problem, nämlich das, dass diese Rechte, wenn sie bedeutend sind, meiner Freiheit entgegen stehen. Gut so. Weil, funktioniert auch anders herum.

Auch dürfte es klar sein, dass Belange der Allgemeinheit meine Freiheit einschränken können und auch müssen, weil wir auf dieser Kugel alle zusammen leben.

Auch wenn mir danach ist, darf ich keine Gülle in einen Brunnen kippen, die Umwelt nicht vergiften und vieles mehr.

Und ab uns zu darf der Staat durch Verbote mich sogar vor mir selbst schützen, Anschnallpflicht, Helmpflicht.

Und nun soll es, wenn man das so liest, unverhältnismäßig in die Freiheit der Händler eingreifen, wenn man sagt, „Hey, das kannst Du nicht einfach so wegwerfen!“ Es gibt Menschen, ja auch in Deutschland, die wären froh, wenn sie das haben könnten, was die Betriebe wegwerfen. Wegwerfen, weil die Bearbeitung der Retouren zu teuer ist, weil man Steuers zahlen müsste, wenn man es spendet und weil „das haben wir immer schon so gemacht, da könnte ja jeder kommen.“

Sicher muss man sich bei jedem Eingriff in die Freiheit die Frage stellen, wodurch wird dieser geerechtfertigt, ist er nötig und auch moralisch und verfassungsmäßig einwandfrei.

Ich habe bei allen Diskussionen noch keinen einzigen Grund gehört, der gegen eine Solche Regelung spricht. KEINEN. Sie haben einen, fein, dann bitte kommentieren Sie hier.

Und wenn ich schon einmal dabei bin, so vor mich hin zu philosophieren…… Auch das Tempolimit ist überfällig und wenn ich allein schon in Gedanken den „Slogan“ „Freie Fahrt für Freie Bürger“ höre, stellen sich mir die Haare auf. Wer seine Freiheit daran fest macht, wie schnell er fahren darf, hat Freiheit nicht verstanden.

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